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Marktüberwachungsbehörde auf CeMAT

Über 50 Exponate aus dem Bereich Flurförderzeuge erfüllten die Anforderungen der  europäischen Richtlinien bezüglich Maschinensicherheit, Abgasemission und Lärmemission nicht. Dies war das Ergebnis einer vom VDMA Fachverband Fördertechnik und  Logistiksysteme durchgeführten Überprüfung auf der CeMAT 2011. Die gesammelten Hinweise wurden dem Gewerbeaufsichtsamt Hannover zur weiteren Verfolgung zugeleitet.

An den folgenden Messetagen waren die Beamten dann als Vollzugsbehörde der  Marktüberwachung auf dem Messegelände unterwegs und bestätigten die vom VDMA gefundenen Verstöße. Einige der betroffenen Hersteller wurden mit den Verstößen an ihren Produkten konfrontiert und haben teilweise nun die Bringschuld für weitergehende Information, um Sanktionen abzuwenden.

An einigen Exponaten mussten direkt verplombte Schilder angebracht werden, die auf die Nicht-Konformität der Produkte hinwiesen und potenzielle Käufer somit wenigstens vor einen illegalen Betrieb solcher Produkte in Europa schützen sollen. Das Gewerbeaufsichtsamt hat zugesichert, alle eingereichten Hinweise auch im Nachgang zur Messe zu bearbeiten.

Das Fazit des Geschäftsführers des Fachverbands Fördertechnik und Logistiksysteme, Peter Günther, ist gespalten: „Einerseits darf man den Erfolg, überhaupt Marktüberwachung auf der Messe gehabt zu haben, nicht kleinreden. Die beteiligte Behörde hat im Rahmen ihrer Möglichkeiten sicherlich einiges erreicht. Gemessen am Anspruch des Gesetzgebers und vor allem auch an der Zahl der offensichtlichen Verstöße hätte man allerdings einen vielfachen personellen Einsatz erwarten müssen. An dieser Stelle muss auch betont werden, dass die Aktion überhaupt nur auf Initiative des VDMA durchgeführt wurde und sich auf den Bereich Flurförderzeuge beschränkte. Es wird offensichtlich, dass zwischen Regelungswille und Vollzugsfähigkeit beim Gesetzgeber ein krasses Ungleichgewicht existiert. Der VDMA wird weiterhin in Kontakt mit den zuständigen Behörden bleiben und notwendige Unterstützung anbieten sowie auf eine Ahndung bekannter Verstöße drängen. Die Politik ihrerseits muss dringend umdenken und die Kapazitäten bei der Marktüberwachung zukünftig aufbauen anstelle abzubauen.“